VRB-Gesamtvorstand trifft Bundesjustizminister Heiko Maas

Die Mitglieder des VRB-Gesamtvorstands mit dem Bundesjustizminister Heiko Maas
Foto: VRB
Die Mitglieder des VRB-Gesamtvorstands im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz: Kai-Uwe Menge, Ulrich Wlotzka, Heinrich Hellstab, Bernhard Hubbe, Dirk Eickhoff, Geschäftsführerin Diana Böttger, Vorsitzender Matthias Stolp mit dem Bundesjustizminister Heiko Maas.
Am zweiten Tag ihrer Sitzung trafen die Mitglieder des Gesamtvorstands des Vereins der Rechtspfleger im Bundesdienst (VRB) heute in Berlin den Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Heiko Maas, zu einem ersten Gedankenaustausch und Kennenlernen. Der Vorsitzende des VRB, Matthias Stolp, erklärte gegenüber dem Minister: „Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger leisten in allen ihren Aufgabenbereichen einen unverzichtbaren Beitrag für die Funktionsfähigkeit einer sich ständig wandelnden Justiz, so auch bei den Bundesgerichten und Bundesbehörden im Geschäftsbereich des Bundesjustizministeriums.“

Im Mittelpunkt der mit dem Bundesminister diskutierten aktuellen Themen stand die laufende Einkommensrunde für die Beschäftigten von Bund und Kommunen. „Der VRB unterstützt die Forderungen des dbb beamtenbund und tarifunion, schließlich muss der Staat auch in Zukunft ein attraktiver Arbeitgeber sein. Das ist insbesondere im Hinblick auf die Personalgewinnung in der Bundesjustiz wichtig, wenn man im Wettbewerb mit der Privatwirtschaft um die besten Köpfe konkurrenzfähig bleiben will“, so Stolp.

Maas wies darauf hin, dass im Haushalt des BMJV strukturell bedingt der Anteil der Personalausgaben im Verhältnis zum Sachhaushalt vergleichsweise hoch ist und die Auswirkungen einer Tarif- und Besoldungsanpassung daher deutlich spürbar sind: „Dies stellt uns in den Haushaltsverhandlungen mit dem Bundesfinanzministerium vor besondere Herausforderungen. Vor dem Hintergrund der Gebühreneinnahmen, die durch die Leistungen der Bediensteten in der Bundesjustiz erzielt werden, muss die im Ressortvergleich außergewöhnlich hohe Deckungsquote der Ausgaben jedoch anerkannt werden.“

In der Gesamtvorstandssitzung beschäftigte sich der VRB neben seiner Neustrukturierung im Nachgang zur Wahl des neuen Vorsitzenden weiterhin mit dem demografischen Wandel, der Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie dem weiteren Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs in der Bundesjustiz.

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